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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 16. Sitzung
Termin: Mo, 20.12.2021 19:00 Uhr
Ort: Allmendhalle Welschensteinach
77790 Steinach
Halle
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde nach § 33 Abs. 4 GemO (Zuhörer)  
2 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
3 Umgestaltung der Hauptstraße im Rahmen des Landessanierungsprogramms
- Einholung der Entscheidung nach § 74 Abs. 7 LVwVfG (Entbehrlichkeit der Planfeststellung und Plangenehmigung)

Behandlung und Abwägung der eingegangenen Anregungen sowie Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange		 150/2021
4 Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Steinach - Abteilung Welschensteinach-
Antrag auf Zuschuss		 151/2021
5 Feuerwehrbedarfsplan der Freiwilligen Feuerwehr Steinach 2022 - 2027
- Ausblick und Weiterentwicklung der Konzeption		 153/2021
6 Bauvorhaben  
6.1 Erweiterungsbau Verwaltung und Umbau / Nutzungsänderung des bestehenden Büro- und Sozialtraktes (Nachtrag)
Josef-Maier-Str. 6, Steinach, Flst. Nr. 3831/1 und 3831/14
Empfehlungsbeschluss an den Zweckverband Gewerbegebiet Interkom Steinach / Raumschaft Haslach		 25/2021 2. Ergänzung
6.2 Erweiterung eines Betriebsgebäudes um eine Lagerhalle (Bauabschnitt I) und eine Produktionshalle (Bauabschnitt II)
Josef-Maier-Str. 1 und 5, Steinach, Flst. Nrn. 3551/1, 3548/6, 3548/4, 3548/3
Empfehlungsbeschluss an den Zweckverband Gewerbegebiet Interkom Steinach / Raumschaft Haslach		 146/2021
6.3 Umbau Zweifamilienhaus
Kirchstraße 28, Steinach, Flst. Nr. 681		 152/2021
6.4 Umbau eines ehemaligen Bienenhauses zum Ferienhaus
Untertal 26, Welschensteinach, Flst. Nr. 164		 147/2021
7 Elternumfragen in Bezug auf die Kindergärten Welschensteinach und Steinach
- Vorstellen der Ergebnisse		 145/2021
8 Neubesetzung des Gutachterausschusses der Gemeinde Steinach 148/2021
9 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach § 1 Abs. 1 Satz 1 der Gutachterausschussverordnung von benachbarten Gemeinden auf die Stadt Offenburg und Bildung „Gemeinsamer Gutachterausschuss Offenburg-Kinzigtal“ 149/2021
10 Bezuschusste Anschaffung eines Hangmähers in 2022 154/2021
11 Erklärung über den Verzicht auf ein Vorkaufsrecht / Erteilung der Genehmigung nach §§ 144 und 145 BauGB aufgrund förmlich festgelegtem Sanierungsgebiet  
12 Anfragen nach § 24 Abs. 4 GemO (Gemeinderäte)  
13 Bekanntgaben der Verwaltung