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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 15. Sitzung
Termin: Mo, 20.11.2023 19:00 Uhr
Ort: Rathaus Steinach
77790 Steinach
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1 Frageviertelstunde nach § 33 Abs. 4 GemO (Zuhörer)  
2 Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse  
3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan für das Gebiet „Winterhalde II“ mit planungsrechtlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan
- Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Veröffentlichung im Internet mit paralleler öffentlicher Auslegung
- Billigung des Planentwurfs und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan mit gemeinsamer Begründung
- Beschluss über die Veröffentlichung im Internet mit paralleler öffentlicher Auslegung und Benachrichtigung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange		 103/2023
4 Trassenvorstellung 'Anschluss Kleine Kinzig' 108/2023
5 Bauvorhaben  
5.1 Errichten einer neuen Ausfahrt (Nordosten), Erstellen von Ausfahrtstor mit Schranke, Änderung der Lagerbereiche außen
Strickerfeld 16, Steinach, Flst. Nrn. 2835, 4114, 4115/1
Empfehlungsbeschluss an den Zweckverband „Gemeinsames Gewerbegebiet Haslach/Steinach (Weiherdamm und Strickerfeld)“		 100/2023
5.2 Erhöhung der Lagerhalle für Hackschnitzel und Rundballen Heu / Siloballen
Stricker 5, Steinach, Flst. Nr. 2816
Erteilung des wasserrechtlichen Einvernehmens		 101/2023
6 Umgestaltung des Pfarrgartens - Anordnung der Parkplätze 109/2023
7 Erhöhung des Zuschusses für die künstliche Besamung von Rindern ab 2024 102/2023
8 Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Steinach 104/2023
9 Kommunale Wärmeplanung durch die Badenova - gemeinsamer Förderantrag mit den Kommunen der Raumschaft Haslach 107/2023
10 Öffentliche Betrauung (interner Organisationsakt) für die nectanet GmbH zur
Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
(Betrauungsakt)		 98/2023
11 Annahme von Spenden 97/2023
12 Erklärung über den Verzicht auf ein Vorkaufsrecht / Erteilung der Genehmigung nach §§ 144 und 145 BauGB aufgrund förmlich festgelegtem Sanierungsgebiet  
13 Anfragen nach § 24 Abs. 4 GemO (Gemeinderäte)  
14 Bekanntgaben der Verwaltung